Das Zypern-Problem bleibt in der EU auf der Tagesordnung

In: Jahrbuch für internationale Sicherheitspolitik, (2003), S. 283 - 296
Zeitschriftenaufsatz / Fach: Politikwissenschaft
Abstract:
Der vom Generalsekretär der Vereinten Nationen Kofi Annan Ende 2002 den beiden Volksgruppen unterbreitete Plan hat den Zypernkonflikt nicht lösen können. Die EU hat dennoch der von den griechischen Zyprern regierten Republik Zypern die Beitrittszusage für den Mai 2004 gegeben. Durch spezifische Klauseln im Beitrittsvertrag soll dafür Sorge getragen werden, dass zum einen der Volksgruppenkonflikt nicht den europäischen Integrationsprozess beeinträchtigt, und dass zum andern für die türkischen Zyprer die Beitrittsperspektive offen gehalten wird. Doch ist nüchtern festzuhalten: Vorbehalte gegen den Annan-Plan gab es nicht nur unter den türkischen, sondern auch unter griechischen Zyprern. In der Türkei hat die Regierung Erdoğan sich in der Zypernfrage zwar kompromissbereit gezeigt. Doch gegen die sicherheitsfixierten Bedenkenträger in Militär und Diplomatie konnte sich die Exekutive nicht durchsetzen. Für die EU wird der Volksgruppenkonflikt auf der Tagesordnung bleiben.