Wie weiter mit effektiver Krisenprävention? Der Aktionsplan der Bundesregierung im Vergleich zu den britischen Conflict Prevention Pools.

In: Die Friedens-Warte, Jg. 79 (2005) ; Nr. 3-4, S. 253-298
ISSN: 0340-0255
Zeitschriftenaufsatz / Fach: Politikwissenschaft
Abstract:
Die insgesamt 161 Aktionen des ressortübergreifenden Aktionsplans "Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung" zielen auf eine Stärkung des Multilateralismus, enthalten aber konkrete Ansatzpunkte für die Bearbeitung innerstaatlicher Konflikte. Die Kohärenz auf nationaler Ebene soll durch die Etablierung eines Ressortkreises unter Federführung des Auswärtigen Amtes erhöht werden. Schwachpunkte des Aktionsplans bestehen unter anderem darin, dass er auf die Identifizierung politischer Prioritäten verzichtet und das Problem der Ressortkonkurrenz weitgehend ausblendet. Genau an diesen Punkten setzen die sogenannten Conlflict PRevention Pools (CPPs) an, die die britische Regierung im April 2004 eingerichtet hat und an denen Entwicklungs-, Außen- und Sicherheitspolitik beteiligt sind. Der Beitrag resümiert erste Erfahrungen mit diesem neuartigen Anreiz- und Finanzierungsmechanismus und fragt, inwieweit sie sich auf Deutschland übertragen lassen.

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