Rechtsformneutralität als Leitlinie für eine Neukonzeption der Unternehmensbesteuerung?

In: Betriebswirtschaftliche Forschung und Praxis (BFuP), Jg. 58 (2006), S. 246-261
ISSN: 0340-5370
Zeitschriftenaufsatz / Fach: Wirtschaftswissenschaften
Abstract:
Gegenstand dieses Beitrags ist die Frage, ob Rechtsformneutralität eine geeignete Leitlinie für die Neukonzeption der Unternehmensbesteuerung darstellt. Diese Frage wird bejaht, wobei die Explikation von Rechtsformneutralität als Investitionsneutralität abgelehnt wird. Rechtsformneutralität wird als eine auf Unternehmensbesteuerung bezogene Konkretisierung der Leitlinie horizontaler Gerechtigkeit verstanden. Rechtsformneutralität ist als gleichmäßige Besteuerung von Rechtsformsachverhalten, die sich auf das Periodeneinkommen des Eigners auswirken, zu explizieren. Im Hinblick auf die Ausgestaltung der Unternehmensbesteuerung wird aufgezeigt, dass eine Teilhabersteuer in diesem Sinne nicht rechtsformneutral ist. Eine abschließende Ausgestaltung der Unternehmensbesteuerung lässt sich aus der Zielsetzung der Rechtsformneutralität jedoch nicht herleiten, weil eine rechtsformneutrale Unternehmensbesteuerung mit anderen Wirtschaftsordnungen in Konflikt gerät.