Abstract:

Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit diversen Apekten der Schutzrechtnutzung von westdeutschen Aktiengesellschaften des verarbeitenden Gewerbes in Deutschland. Drei Fragen werden explizit untersucht: 1. Wirken Gesetzesänderungen im Patentrecht signifikant auf die Anmeldepraxis der betrachteten Unternehmen oder bleibt diese hiervon nahezu unberührt? 2. Welche Determinanten beeinflussen das Nutzungsverhalten im Bereich Gebrauchsmuster? 3. Durch welche Faktoren wird die Entscheidung getrieben, Lizenzen an Schutzrechten zu erwerben oder selbst zu generieren? Die genannten Aspekte werden mit Hilfe mikroökonomischer Verfahren untersucht, denen ein cross-sektoraler Datensatz für die Zeit von 1972 - 1994 zugrunde liegt. Die Ergebnisse legen nahe, dass Änderungen im Patentrecht nicht nur weit reichende Auswirkungen auf das Anmeldeverfahren der Unternehmen haben, sondern darüber hinaus auch die Erfolgswahrscheinlichkeit einer Erteilung beeinflusst wird. Des Weiteren kann gezeigt werden, dass nur wenige Determinanten im Bereich Gebrauchsmuster identifiziert werden können, welche die Nutzung dieses Schutzrechtes systematisch zu erklären in der Lage sind. Hier unterscheiden sich die Ergebnisse stark gegenüber denen der klassischen Patentforschung. Letztlich konnte ermittelt werden, dass die vorherrschende Meinung, in Zeiten wachsenden Wettbewerbsdruck müssen Unternehmen Innovationen sowohl selbst generieren als auch fremd beziehen, in einem cross-sektorealen Panel nicht durchweg Bestätigung findet. Vielmehr hängt diese Entscheidung stark von der jeweiligen Branchenzugehörigkeit ab.